Die Gesetzliche Unfallversicherung

Die Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB) und die Bayer. Landesunfallkasse (Bayer. LUK) sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung der öffentlichen Hand in Bayern. Sie sind zuständig für den Unfallversicherungsschutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, Kinder in Tagesbetreuung oder Kindertagesstätten, Schüler, Studierenden und der ehrenamtlich Tätigen.

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Unfallversicherungsschutz für Freiwillige Feuerwehren

Über die gesetzliche Unfallversicherung sind auch Personen geschützt, die sich im Interesse der Allgemeinheit in besonderer Weise engagieren. Aus diesem Grund sind die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren umfassend abgesichert, falls sie bei ihrem Feuerwehrdienst einen Körper- oder Gesundheitsschaden erleiden sollten.

Wer ist versichert?

Versichert sind:

  • Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und Angehörige der Jugendfeuerwehren,
  • Teilnehmer an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen der Feuerwehren,
  • Personen, die der Feuerwehr bei einem Einsatz helfen oder von ihr zur Hilfeleistung herangezogen werden.

Die Angehörigen von Berufs- oder Werksfeuerwehren werden durch andere gesetzliche Vorschriften vor den Folgen von Dienstunfällen geschützt.

Wann sind Sie versichert?

Versichert sind alle Tätigkeiten, die den Aufgaben und Zwecken der Feuerwehr dienen und die als Feuerwehrdienst angeordnet sind;

  • Brandbekämpfung, Rettungs- und Bergungsmaßnahmen, technische Hilfeleistung und Beseitigung von Notständen,
  • Maßnahmen im Brandschutzdienst des Katastrophenschutzes,
  • Übungen, Ausbildungsveranstaltungen, Lehr- und Informationsfahrten,
  • Arbeits- und Werkstättendienst,
  • sportliche Betätigung, wenn sie regelmäßig als Feuerwehrdienst angesetzt ist und dazu dient, die körperliche Leistungsfähigkeit der Feuerwehrangehörigen zu fördern,
  • Veranstaltungen, deren Ziel die Mitgliederwerbung oder die Darstellung der Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren in der Öffentlichkeit ist,
  • sonstige Veranstaltungen, wenn sie von einem Vorgesetzten angeordnet sind.

Außerdem sind auch die Wege zum Feuerwehrdienst und nach Hause gesetzlich unfallversichert. Nicht versichert sind Feuerwehrleute bei privaten Tätigkeiten (z. B. Essen und Trinken; privates Zusammensein im Anschluss an dienstliche Veranstaltungen), bei Unterbrechungen der an sich versicherten Wege, auf Umwegen oder bei Unfällen infolge Alkohol.

Was leisten wir?

Unsere wichtigste Aufgabe ist die Verhütung von Arbeits- und Wegeunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Wir beraten die Feuerwehren vor Ort, bieten Seminare an und wirken mit bei der Erstellung des Vorschriften- und Regelwerks. Ist ein Unfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, kümmern wir uns um:

Heilbehandlung und Pflege

  • Erstversorgung
  • ärztliche und zahnärztliche Behandlung
  • Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln
  • häusliche Krankenpflege
  • Behandlung in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen
  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  • Pflege: Pflegegeld, Pflegekraft, Heimpflege

Teilhabe am Arbeitsleben

  • Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes und zur Förderung der Arbeitsaufnahme
  • Berufsvorbereitung und Grundausbildung
    berufliche Anpassung und Weiterbildung, einschließlich des dazu erforderlichen Schulabschlusses
  • Übernahme von Lehrgangskosten, Prüfungsgebühren, Lernmitteln oder Arbeitskleidung
    Überbrückungsgeld

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen

  • Kraftfahrzeughilfe (z. B. behinderungsbedingte Zusatzausstattung)
  • Wohnungshilfe (z. B. behindertengerechter Umbau)
  • Haushaltshilfe
  • Reisekosten
  • ärztlich verordneter Rehabilitationssport

Geldleistungen

  • Verletztengeld für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit. Es wird in der Regel in unserem Auftrag über die Krankenkasse ausgezahlt. Die Höhe bemisst sich nach dem Verdienst im letzten Lohnabrechnungszeitraum. Für Selbständige richtet sich die Berechnung des Verletztengeldes nach dem im Kalenderjahr vor der Arbeitsunfähigkeit erzielten Arbeitseinkommen (Steuerbescheid).
  • Übergangsgeld während der beruflichen Reha-Maßnahmen.
  • Unfallrente, wenn die Erwerbsfähigkeit länger als 26 Wochen um mindestens 20 % gemindert ist.
  • Leistungen an Hinterbliebene: Sterbegeld, Hinterbliebenenrenten und -beihilfen.
  • Abfindung von Renten (unter bestimmten Voraussetzungen und auf Antrag).
  • Mehrleistungen: zusätzliche Zahlungen für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und ggf. der beruflichen Reha-Maßnahmen und zur Versicherten- bzw. Hinterbliebenenrente. Sie sollen diejenigen, die sich im Interesse der Allgemeinheit engagieren, nach einem Unfall finanziell zusätzlich absichern.

Übrigens: Alle Leistungen der Kommunalen Unfallversicherung Bayern sind steuerfrei.

Feuerwehrdienst in Nachbargemeinden?

Der folgender Artikel ist erschienen in der Brandwacht B1891, Heft 2/2019, März/April. Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration.

Versicherungsschutz in der Feuerwehr

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, Angehörige der Jugendfeuerwehren, Teilnehmer an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen der Feuerwehren sowie Personen, die der Feuerwehr bei einem Einsatz helfen oder von ihr zur Hilfeleistung herangezogen werden, sind gesetzlich unfallversichert. Versicherungsschutz besteht grundsätzlich bei allen Tätigkeiten, die den Aufgaben und Zwecken der Feuerwehr dienen und die als Feuerwehrdienst angeordnet sind.
Hierzu zählen insbesondere Einsätze zur Brandbekämpfung, Rettungs- und Bergungsmaßnahmen, technische Hilfeleistung, Übungen, Ausbildungsveranstaltungen, Lehr- und Informationsfahrten, Arbeits- und Werkstättendienst, sportliche Betätigung, wenn sie regelmäßig als Feuerwehrdienst angesetzt ist und dazu dient, die körperliche Leistungsfähigkeit der Feuerwehrange hörigen zu fördern, Veranstaltungen, deren Ziel die Mitgliederwerbung oder die Darstellung der Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren in der Öffentlichkeit ist sowie sonstige Veranstaltungen, wenn sie von einem Vorgesetzten angeordnet sind.
Außerdem sind auch die Wege zum Feuerwehrdienst und nach Hause gesetzlich unfallversichert. Nicht versichert sind Feuerwehrleute bei privaten Tätigkeiten (z. B. Essen und Trinken; privates Zusammensein im Anschluss an dienstliche Veranstaltungen), bei Unterbrechungen der an sich versicherten Wege, auf Umwegen oder bei Unfällen infolge Alkoholkonsums.
Soweit der Versicherungsschutz an die Mitgliedschaft in den Freiwilligen Feuerwehren anknüpft, erlischt dieser erst bei einem Ausscheiden des Feuerwehrdienstleistenden aus dem Feuerwehrdienst. Dies geschieht bei Erreichen der Altersgrenze kraft Gesetzes und ohne, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind. Feuerwehrdienstleistende scheiden auch aus dem Feuerwehr dienst durch Entbindung vom Feuerwehrdienst durch den Kommandanten aus.  

In den letzten Monaten ist teilweise Verunsicherung aufgetreten, ob Feuerwehrdienstleistende, die umgezogen sind und daher nicht mehr die Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 2 S. 1 BayFwG erfüllen oder mangels Alarmierbarkeit nicht mehr für den Dienst in der bisherigen Feuerwehr geeignet sind, unfallversichert sind, wenn sie dennoch dort Feuerwehrdienst leisten. Dies ist zu bejahen: Solange der Feuerwehr dienstleistende offiziell Mitglied der Feuerwehr ist, besteht grundsätzlich auch der Unfallversicherungsschutz. Es ist aber Aufgabe des Kommandanten, - sowohl bei der Aufnahme als auch fortlaufend - gewissenhaft zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Aufnahme in den Feuerwehrdienst (noch) vorliegen und der Bewerber für den Dienst (noch) geeignet ist. Bei einem späteren Wegfall der Voraussetzungen oder der (teilweisen) Eignung ist der Feuerwehrdienstleistende vom Kommandanten (ggf. teilweise) vom Dienst zu entbinden. Die Kommandanten sollten schon im Interesse der Sicherheit der Feuerwehrdienst leistenden, die auf einer längeren Anfahrt einem erhöhten Unfallrisiko ausgesetzt sind, diese Verpflichtung aus Art. 6 Abs. 4 BayFwG verantwortungsvoll wahrnehmen.

Merkblatt "Versicherungsschutz für die Freiwilligen Feuerwehren in Bayern"

Das Merkblatt 1.09 "Versicherungsschutz für die Freiwilligen Feuerwehren in Bayern" (Stand: 10/2017) wurde von der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg unter Mitwirkung des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr, der Versicherungskammer Bayern, des Landesfeuerwehrverbandes Bayern und der Kommunalen Unfallversicherung überarbeitet.