Feuerwehren

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Abgase von Dieselmotoren in Feuerwehrhäusern: Umsetzungsempfehlung

11.02.2020

Die neu gefasste Technische Regel für Gefahrstoffe – Abgase von Dieselmotoren – (TRGS 554) sieht unter anderem vor, dass in Abstellbereichen von dieselbetriebenen Fahrzeugen (auch Stellplätze für Feuerwehrfahrzeuge) keine Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Arbeitskleidung eingerichtet werden dürfen und ein Umkleiden nicht zulässig sei. Diese Neuregelung hat in der Praxis zu zahlreichen Nachfragen der Feuerwehren und Kommunen sowohl an das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration als auch an die Geschäftsstelle des Beauftragten für Bürokratieabbau der Staatsregierung sowie zu Klagen über eine unzumutbare bürokratische Mehrbelastung geführt. Denn gerade in vielen kleineren Feuerwehrhäusern befinden sich die Umkleidebereiche für die Feuerwehrdienstleistenden oft in der Fahrzeughalle. Eine nachträgliche bauliche Trennung von Umkleidebereichen und Stellplätzen ist in vielen Feuerwehrhäusern – schon aus Platzmangel – kaum möglich.
Die Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB) hat mit den fachlich zuständigen Staatsministerien für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Familie, Arbeit und Soziales und dem Landesfeuerwehrverband Bayern e. V. eine abgestimmte Lösung erarbeitet. Danach soll verstärkt auf die Installation von Abgasabsauganlagen im Bereich der Stellplätze Wert gelegt werden. Damit lassen sich die von Dieselmotoren ausgehenden Emissionen von ausrückenden bzw. einfahrenden Feuerwehrfahrzeugen wirksam beseitigen. Zudem kann auf aufwändige Umbauten in vorhandenen Feuerwehrhäusern verzichtet werden. Die KUVB-Information soll als Umsetzungsempfehlung zur Technischen Regel für Gefahrstoffe „Abgase von Dieselmotoren“ für die Gemeinden als Träger der Feuerwehren dienen. Die Übersicht gibt die wesentlichen Anforderungen der TRGS 554 hinsichtlich der Abstellbereiche für Feuerwehrfahrzeuge wieder. Darüber hinaus wird auf die Abgasabsaugung, auf das Umkleiden in der Fahrzeughalle sowie auf die Verantwortlichkeit für die Umsetzung der Schutzmaßnahmen eingegangen.

Ärztliche Bescheinigung über die Untersuchung von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr

19.12.2019

Unter Berücksichtigung der Inhalte der DGUV Vorschrift 49 "Feuerwehren" hat das Sachgebiet "Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen" die Ärztliche Bescheinigung über die Untersuchung von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr überarbeitet. Auf der Rückseite des elektronischen Formulars finden sich Informationen zu rechtlichen Hintergründe, wie z. B. dass bei ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen die arbeitsmedizinische Vorsorge wegen des Tragens von Atemschutzgeräten gemeinsam mit der Eignungsuntersuchung durch geeignete Ärzte bzw. Ärztinnen durchgeführt werden kann.

DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ (2019)

24.03.2019

Als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für den kommunalen Bereich in Bayern erlässt die KUVB unter Mitwirkung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) auf Grundlage von § 15 Abs. 1 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschriften). Diese DGUV Vorschriften sind als autonomes Recht für Unternehmer und Versicherte, wie Gesetze und Verordnungen im Arbeitsschutz, verbindlich.

Um den aktuellen Belangen der freiwilligen Feuerwehren zu entsprechen und die Aspekte des modernen Arbeitsschutzes einfließen zu lassen, wurde die UVV „Feuerwehren“ nun grundlegend überarbeitet. Parallel hierzu wurde die eigenständige DGUV Regel 105-049 „Feuerwehren“ erstellt, die die Durchführungsanweisung (Kursivtext in der bisherigen UVV) ersetzt und nun deutlich präziser die Inhalte der DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ konkretisiert.

Die neue DGUV Vorschrift 49 - Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren“ richtet sich vorrangig an den Unternehmer als Träger öffentlicher freiwilliger Feuerwehren bzw. öffentlicher Pflichtfeuerwehren. Im Vordergrund stehen insbesondere die Entlastung des Ehrenamtes und die Stärkung der Unternehmerpflichten.

In Kraft tritt die neue DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ mit der Bekanntmachung vom 23.01.2019.

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LandesFeuerwehrVerband Bayern e.V.

Zahlreiche weiterführenden Informationen für Feuerwehren finden sich auch auf dem Informations-Portal des LFV Bayern: