Feststellung der körperlichen Eignung von Atemschutzgeräteträgern

Nach § 14 Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren (DGUV Vorschrift 49, bisher GUV-V C53) dürfen für den Feuerwehrdienst nur körperlich geeignete Feuerwehrangehörige eingesetzt werden. Besondere Anforderungen an die körperliche Eignung werden insbesondere an Feuerwehrangehörige gestellt, die als Atemschutzgeräteträger Dienst tun. Die Durchführungsanweisung zu Paragraf 14 besagt, dass die körperliche Eignung der Atemschutzgeräteträger nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 26 „Atemschutzgeräte“ festzustellen und zu überwachen ist.

Wer darf untersuchen?

Eignungsuntersuchungen der Atemschutzgeräteträger der Freiwilligen Feuerwehr fallen nicht in den Geltungsbereich der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV).

Es bestehen für die Eignungsuntersuchungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren aktuell keine Vorgaben, die den Kreis der untersuchenden Ärzte in Bezug auf diese Eignungsuntersuchung einschränken.

Die Auswahlverantwortung für einen geeigneten Arzt liegt bei der Kommune als Träger der Feuerwehr.

Die KUVB empfiehlt, die oben genannten Eignungsuntersuchungen durch geeignete Ärzte durchzuführen zu lassen, also insbesondere durch Ärzte, die die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ führen, oder durch Ärzte, die bis 2008 zur Durchführung der G 26 durch Unfallversicherungsträger ermächtigt wurden.

Ersatzweise stellt die KUVB zur Findung eines geeigneten Arztes eine Vorlage zur Verfügung.

Die Pflicht des beauftragten Arztes zu prüfen, ob er fachlich - vom Ausbildungs-/Weiterbildungsstand - und von der technischen Ausstattung her in der Lage ist, den Eignungsuntersuchungsauftrag anzunehmen und durchführen, bleibt hiervon unberührt. 

Darf vom DGUV Grundsatz G 26 abgewichen werden?

Im Allgemeinen haben die DGUV Grundsätze für Arbeitsmedizinische Untersuchungen* lediglich Empfehlungscharakter. Bei der Eignungsuntersuchung der Atemschutzgeräteträger auf Grundlage der Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren“ wird der DGUV Grundsatz G 26 „Atemschutzgeräte“ jedoch vertraglicher Bestandteil.

*) DGUV Grundsätze für Arbeitsmedizinische Untersuchungen; 6. vollständig neubearbeitete Auflage (Dezember 2014); Verlag: Gentner, A W; ISBN-10: 3872477560; ISBN-13: 978-3872477569

Dokumentation der Eignung

Der untersuchende Arzt muss das Ergebnis der Eignungsuntersuchung dem Auftraggeber schriftlich mitteilen.
Ein Muster für die Bescheinigung der Eignung finden Sie hier.