Unser Auftrag

Der Auftrag des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst (ASD) ist definiert durch den § 38 der Satzung der Kommunalen Unfallversicherung Bayern.

§ 38 der Satzung der Kommunalen Unfallversicherung Bayern Überbetrieblicher Arbeitsmedizinischer und Sicherheitstechnischer Dienst


(1) Die KUVB richtet für ihre Unternehmen einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst (ASD) ein (§ 24 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGB VII). Der ASD nimmt bei den ihm angeschlossenen Mitgliedern die Aufgaben nach §§ 3 und/oder 6 ASiG wahr.


(2) Alle Unternehmer der KUVB, die Versicherte beschäftigen, mit Ausnahme der Haushaltsvorstände, sind dem ASD angeschlossen. Durch die Mitgliedschaft beim ASD wird die Verpflichtung, nach dem ASiG Betriebsärzte bzw. Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, erfüllt.


(3) Unternehmer sind vom Anschluss befreit, soweit sie am 1. Januar 1994 bereits Betriebsärzte bzw. Fachkräfte für Arbeitssicherheit in ausreichendem Umfang bestellt haben.


(4) Unternehmer werden vom Anschluss auf Antrag befreit, soweit sie der KUVB mitteilen, dass sie die Pflicht nach dem ASiG auf eine andere Weise erfüllen werden. Die Befreiung kann mit einer Kündigungsfrist von einem Jahr zum Jahresende beantragt werden. Die Befreiung kann widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen, unter denen sie erteilt wurde, weggefallen sind.


(5) Unternehmern, die nach Abs. 3 und 4 vom Anschluss an den ASD befreit sind, kann die Mitgliedschaft beim ASD auf Antrag gewährt werden; ein Rechtsanspruch besteht nicht.


(6) Die Mittel zur Errichtung und Unterhaltung des ASD werden von den angeschlossenen Unternehmen im Verhältnis der sich für sie aus § 2 der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ ergebenden Einsatzzeiten aufgebracht. Die Beiträge müssen den Bedarf des abgelaufenen Geschäftsjahres decken. Die KUVB kann Vorschüsse auf die Beiträge erheben.