ASD - Wir über uns
Alle Mitglieder der Kommunalen Unfallversicherung Bayern (Rechtsnachfolger des Bayerischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes) müssen gemäß Arbeitssicherheitsgesetz und einschlägiger Unfallverhütungsvorschrift eine arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung ihrer Beschäftigten sicherstellen.
Insbesondere für die Vielzahl kleiner Mitglieder in ganz Bayern wurde im Jahr 1994 beim ehemaligen Verband, in Abstimmung mit dem Bayerischen Gemeindetag und dem Bayerischen Städtetag, ein Arbeitsmedizinischer und Sicherheitstechnischer Dienst (ASD) eingerichtet. Der ASD nimmt bei seinen Mitgliedern - dazu zählen Kommunen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Stiftungen, Sparkassen, Hilfeleistungsunternehmen usw. - die Aufgaben eines Betriebsarztes und/oder einer Fachkraft für Arbeitssicherheit wahr.
Unser Auftrag
Der § 38 der Satzung der Kommunalen Unfallversicherung Bayern beschreibt den Auftrag des ASD:
§ 38 der Satzung der Kommunale Unfallversicherung Bayern
Überbetrieblicher Arbeitsmedizinischer und Sicherheitstechnischer Dienst
(1) Die Kommunale Unfallversicherung Bayern richtet für ihre Unternehmen einen überbetrieblichen Arbeitsmedizinischen und Sicherheitstechnischen Dienst (ASD) ein (§ 24 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGB VII). Der ASD nimmt bei den ihm angeschlossenen Mitgliedern die Aufgaben nach §§ 3 und/oder 6 ASiG wahr.
(2) Durch die Mitgliedschaft beim ASD wird die Verpflichtung, nach dem ASiG Betriebsärzte bzw. Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, erfüllt.
(4) Die Befreiung kann mit einer Kündigungsfrist von einem Jahr zum Jahresende beantragt werden ...........
(5) Unternehmern, die nach Abs. 3 und 4 vom Anschluss an den ASD befreit sind, kann die Mitgliedschaft beim ASD auf Antrag gewährt werden; ein Rechtsanspruch besteht nicht.
(6) Die Mittel zur Errichtung und Unterhaltung des ASD werden von den angeschlossenen Unternehmen im Verhältnis der sich für sie aus § 2 der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit" ergebenden Einsatzzeiten aufgebracht.
